Stand: 30.11.2018 Version 1.02, gültig ab 01.12.2018
Unter dem Namen bauplanungen.de betreibt die plan&build webmarketing GmbH unter der Domain bauplanungen.de (nachfolgend auch als bauplanungen.de-Website bezeichnet) ein Online-Portal als Netzwerk für alle am Baubeteiligten. Angeboten werden Informationen über gewerbliche Unternehmen, Projekte und sonstige Angebote der Baubranche. Zielstellung des Portals ist es, potentiellen Bauherren, Nutzer und Kunden die Suche nach Ansprechpartnern und geeigneten Dienstleistern zu vereinfachen und es gewerblichen Unternehmern, Ingenieuren und Architekten sowie sonstigen Anbieter der Baubranche zu ermöglichen, ihren Betrieb mit ihren Leistungen und Referenzprojekten darzustellen. Darstellung über die Leistung – nicht über den Preis der Leistung ist das Credo, welches dem Gesamtkonzept zugrunde liegt und speziell kreativen Dienstleistern wie Architekten und Ingenieuren die Möglichkeit eröffnet sich über Leistung, Qualitätsanspruch und Kreativität definieren zu lassen. plan&build webmarketing GmbH bietet mit bauplanungen.de seinen Nutzern die Möglichkeit, nach anderen Nutzern zu suchen, wobei die direkte Suche über Namen, Ort und Umkreis erfolgen kann aber auch eine indirekte Suche über Leistungen, Referenzen, Objektkategorien oder über kooperierende Projektpartner möglich ist. Wechselnde Projektteams je nach Aufgabe und Ziel des Projektes sind abbildbar. Projektorientierte Flexibilität und die kreativen Potentiale werden für potentielle Interessenten deutlich.
Bau- und Planungsleistungen können angekündigt, veröffentlicht und ausgeschrieben werden. Potentielle Auftragnehmer erfahren welche Leistungen, wann und in welchem Umfang vergeben werden, sie können sich im Ankündigungsstadium bereits vor der Ausschreibung um die Teilnahme bewerben, gleichzeitig aber auch Informationen zum Ausschreibenden oder Bauherrn erhalten.
Nicht registrierte Nutzer, haben vollen Zugriff auf die Suchfunktion. Weitere Leistungen stehen ihnen nicht zur Verfügung.
Das bauplanungen.de-Portal bietet seinen geschäftlichen Nutzern folgende Nutzungsprofile:
Das „Businessprofil“ auf bauplanungen.de dient ausschließlich der Darstellung von Unternehmen durch Unternehmer im Sinne vom § 14 BGB.
Der Benutzer schließt mit der Buchung des „Businessprofils“ einen Vertrag über die kostenpflichtige Nutzung der Dienste von bauplanungen.de, insbesondere die Möglichkeit zur Veröffentlichung von Informationen und Recherchen über alle Leistungserbringenden an Bauprojekten, sowie die Einstellung von Ausschreibungen oder die Nutzung im System eingestellter Ausschreibungen mit plan&build webmarketing GmbH, Sebnitzer Straße 6 in 01844 Neustadt. Im Impressum sind weitere Kontaktdaten, die Handelsregisterdaten sowie Namen der vertretungsberechtigten Personen enthalten, sie können dort eingesehen und heruntergeladen werden.
Sie akzeptieren mit der Registrierung bei bauplanungen.de die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von bauplanungen.de. Maßgebend ist die geltende Fassung zum jeweiligen Zeitpunkt des Vertragsschlusses.
Auf der Website bauplanungen.de ist der Aufruf, Druck und/oder das Herunterladen (Download) der AGB möglich.
§2.1 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Vertragsverhältnisse zwischen der plan&build webmarketing GmbH und ihren Nutzern bezüglich des Profileintrages auf einer Internetseite von bauplanungen.de. Kunde und die plan&build webmarketing GmbH zusammen sind „die Parteien“.
§2.2 Diese AGB sind allein maßgeblich für Leistungen und Verpflichtungen zwischen plan&build webmarketing GmbH und Nutzern. Abweichende AGB von Nutzern wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Abweichende Vereinbarungen verpflichten die Parteien nur, wenn sie schriftlich getroffen und von beiden Parteien unterzeichnet wurden.
§2.3 Der Vertrag zwischen dem Nutzer und plan&build webmarketing GmbH kommt mit der Annahme des Vertragsangebotes durch plan&build webmarketing GmbH oder mit Einrichtung der Dienstleistung zustande. Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur über ein (1) Unternehmensprofil verfügen. Sofern der Nutzer mehrere Zweigstellen/Filialen oder eigenständige Unternehmungen betreibt, kann er diese einzeln registrieren.
§2.4 Alle Angebote sind freibleibend. Es gilt die jeweils aktuelle Preisliste.
§3.1 plan&build webmarketing GmbH stellt nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen unter dem Service auf bauplanungen.de ein unter Ziffer 1 beschriebenes Profil des Nutzers dar, dessen Inhalt dieser selbst anhand der Vorgaben durch plan&build webmarketing GmbH erstellt. Das Profil wird über Suchergebnisse verlinkt. Die Reihenfolge der Profile innerhalb der Trefferliste erfolgt folgendermaßen: Businessprofil-Einträge erscheinen vor Basisprofil-Einträgen. Innerhalb der verschiedenen Kategorien wird die Reihenfolge zufällig vergeben.
§3.2 Die Gestaltung des Profils/Profilrahmens bleibt plan&build webmarketing GmbH vorbehalten.
§3.3 plan&build webmarketing GmbH ist während der Laufzeit dieses Vertrages nach schriftlicher Vorankündigung mit einer Frist von einem Monat berechtigt, die URL-Adresse der Webseite www.bauplanungen.de zu ändern, solange und soweit die Vertragsleistungen nach Maßgabe dieser Bestimmungen im Übrigen erhalten bleiben.
§4.1 Auftragsverhältnisse über Bauplanungs- bzw. Baudienstleistungen kommen, auch sofern über plan&build webmarketing GmbH vermittelt, nur unmittelbar zwischen dem Kunden als Nutzer des Nutzungsprofils und dem Suchenden einer Leistung als Auftraggeber zustande. Für die ausführende Leistung haftet allein der Nutzer. Die vom Nutzer mit der Erstellung / Pflege des Profils freigegebenen Daten dienen der Außendarstellung des Nutzers und/oder des von ihm vertretenen Unternehmens. Auf sämtliche vom Nutzer auf seinem Profil veröffentlichten Informationen und Daten hat plan&build webmarketing GmbH keinen Einfluss. Für plan&build webmarketing GmbH handelt es sich hierbei um fremde Informationen, die sich plan&build webmarketing GmbH auch nicht zu Eigen macht. plan&build webmarketing GmbH stellt lediglich die technischen Möglichkeiten zur Anzeige der vom Nutzer eingegebenen und freigegebenen Daten zur Präsentation zur Verfügung.
§4.2 Der Nutzer stellt plan&build webmarketing GmbH auch von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese gegen plan&build webmarketing GmbH wegen Verletzung von Urheber-, Wettbewerbs- Berufs- Schadenersatz- oder sonstigen Rechten in Zusammenhang mit dem individuellen Profil oder durch den Nutzer bereitgestellte Beiträge geltend machen. Dies umfasst auch die Kosten einer erforderlichen Rechtsverteidigung, die direkt oder indirekt durch die Inanspruchnahme von plan&build webmarketing GmbH entstehen.
§4.3 plan&build webmarketing GmbH steht nicht für die Nichterfüllung vertraglicher Pflichten ein, soweit diese auf einem außerhalb ihres Einflussbereichs liegenden Grund (Naturkatastrophen, Krieg, Ein- und Ausfuhrsperren, Hindernisse im Verantwortungsbereich des Nutzers bzw. der von ihm gewählten Online-Videoportale etc.) beruht. Vereinbarte Leistungsfristen gelten als entsprechend verlängert. Dauert der Hinderungsgrund mehr als zwei Monate an, können die Parteien den Vertrag fristlos außerordentlich kündigen.
§4.4 plan&build webmarketing GmbH trifft alle zumutbaren technischen und personellen Vorkehrungen, die Überlastung oder Ausfall der Server oder des Systems weitestgehend ausschließen. Eine 100%ige Erreichbarkeit kann jedoch nicht gewährleistet werden. Im Fall einer vorübergehenden Nichterreichbarkeit der Webseite www.bauplanungen.de und/oder des Profils bemüht sich plan&build webmarketing GmbH um unverzügliche Problembeseitigung. Gewährleistungs- und/oder Schadensersatzansprüche aufgrund solcher Ausfälle sind ausgeschlossen. Die Nacherfüllungsfrist für plan&build webmarketing GmbH im Falle von sonstigen Gewährleistungsansprüchen beträgt eine Woche nach Mängelanzeige des Nutzers gegenüber plan&build webmarketing GmbH. Nach erfolglosem Ablauf dieser Frist stehen dem Nutzer die weiteren gesetzlichen Rechte zu. plan&build webmarketing GmbH haftet für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten unbeschränkt, für leichte Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise. Die Haftung ist der Höhe nach jedenfalls auf € 5.000,- je Schadensfall begrenzt. Weitergehende Rechte und Ansprüche sind ausgeschlossen. Dies gilt vor allem für den Ersatz mittelbarer Schäden (entgangener Gewinn; Folgeschäden etc.). Ansprüche wegen Schäden an Gesundheit, Leib und Leben bleiben von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt.
§4.4 Diese Haftungsbeschränkung gilt sowohl für vertragliche wie auch deliktische Ansprüche. Ansprüche des Nutzers gegen plan&build webmarketing GmbH aus dem Produkthaftungsgesetz bleiben von dieser Regelung unberührt.
§4.5 Der Kunde ist verpflichtet, angemessene Maßnahmen zur Schadensabwehr und Schadensminderung zu treffen. Der Kunde ist insbesondere verpflichtet, auf seinen EDV-Systemen handelsübliche Schutzmaßnahmen gegen Systembeschädigungen und Datenverluste zu treffen, insbesondere geeignete Virenschutzprogramme zu installieren und regelmäßige Datensicherungen durchzuführen.
§4.6 plan&build webmarketing GmbH haftet nicht für den etwaigen Ausfall der Funktionsfähigkeit und Störungsfreiheit von Telekommunikationsleitungen, die durch ihn oder Dritte, insbesondere der Internet-Service-Provider, betrieben werden. Der Anbieter haftet nicht für den Ausfall der Funktionsfähigkeit der Telekommunikationsverbindung zu den vertragsgegenständlichen Servern, bei Stromausfällen und bei Ausfällen von Servern, die nicht in seinem Einflussbereich stehen.
§5.1 Der Nutzer darf durch Veröffentlichung von Texten, Bildern und Videodateien nicht gegen geltendes Recht, gegen die guten Sitten und/oder diese AGB verstoßen. Er hat insbesondere Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrecht usw.) zu beachten. Er ist verpflichtet, plan&build webmarketing GmbH mögliche Rechtsverletzungen unverzüglich mitzuteilen. Besteht ein hinreichender Verdacht, dass in dem Profil oder auf der Website des Nutzers rechtswidrige Inhalte bereitgehalten werden, ist plan&build webmarketing GmbH berechtigt, das Profil des Nutzers bis zum Nachweis der Rechtmäßigkeit durch den Nutzer zu unterbrechen oder andere geeignete Maßnahmen zu treffen.
§5.2 Der Nutzer räumt plan&build webmarketing GmbH unentgeltlich das einfache, übertragbare, zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkte Recht ein, Texte, Bilder oder Videodateien, die er zur Gestaltung seines Profils oder als im Rahmen der Netzwerkarbeit, der Eigendarstellung sowie zur Suche und Vernetzung verwendet oder deren Verwendung er plan&build webmarketing GmbH gestattet, ab Vertragsschluss zu gewerblichen Zwecken öffentlich zugänglich zu machen, zu vervielfältigen, zu verbreiten und hierfür in den Grenzen des Urheberpersönlichkeitsrechts zu bearbeiten. Eine Übertragung der Nutzungsrechte auf Partnerseiten zur Reichweitenerhöhung ist plan&build webmarketing GmbH uneingeschränkt gestattet.
§5.3 Der Kunde sichert zu und garantiert, dass er zur Nutzung der Texte und sonstigen Materialien nach vorstehenden Ziffern, die er zur Profilgestaltung und/oder sonstigen Verwendung (Rechtstipps etc.) an plan&build webmarketing GmbH übermittelt oder deren Verwendung er plan&build webmarketing GmbH gestattet, berechtigt ist und keine Rechte Dritter entgegenstehen.
§5.4 Der Kunde ist auch für den Inhalt von Websites verantwortlich, zu denen er mittels Hyperlink von seiner Website oder einem Profil aus eine Zugriffsmöglichkeit eröffnet, sofern er die Haftung nicht selbst begrenzt.
§5.5 Der Kunde wird plan&build webmarketing GmbH von sämtlichen Ansprüchen Dritter sowie von sämtlichen Kosten, die im Zusammenhang mit einer Verletzung seiner Pflichten aus Ziffer 5 entstehen, freistellen.
§6.1 Der Vertrag verlängert sich um die ursprünglich vereinbarte Vertragslaufzeit, sofern er nicht mindestens einen Monat vor Ende der Vertragslaufzeit schriftlich von einer der Parteien gekündigt wird.
§6.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund besteht seitens plan&build webmarketing GmbH insbesondere in den folgenden Fällen: a. Zahlungsunfähigkeit des Nutzers, Eröffnung des Insolvenzverfahrens über sein Vermögen oder Ablehnung der Eröffnung des Insolvenzverfahrens mangels Masse; b. Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch den Nutzer, wenn die Verletzung nicht nach Abmahnung unverzüglich behoben wird.
§6.3 Der Kunde kann jederzeit ohne Angaben von Gründen durch schriftliche Mitteilung an plan&build webmarketing GmbH die Löschung des Profils verlangen. Die Vertragslaufzeit und die damit verbundenen Verpflichtungen aus dem Vertrag werden dadurch aber nicht berührt.
§6.4 Der Kunde kann auf Wunsch bei Neuregistrierung das Business-Profil für 30 Tage kostenfrei testen. Wenn während der Testzeit keine kostenpflichtige Buchung erfolgt, läuft das Profil aus.
§7.1 Das Entgelt für die kostenpflichtige Profilnutzung richtet sich nach der in der jeweiligen Leistungsbeschreibung zugrundeliegenden Preisliste oder Einzelverträgen. Eventuell gewährte Rabatte, Gutscheincodes etc. werden mit dem Betrag verrechnet. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Das Entgelt ist sofort mit Registrierung und Übermittlung der Registrierungsdaten für den Zeitraum von einem (1) Jahr im Voraus zur Zahlung fällig.
§7.2 plan&build webmarketing GmbH behält sich angemessene Preiserhöhungen aufgrund gestiegener Kosten oder Leistungserweiterungen vor. Preisanpassungen werden mitgeteilt. Sie haben keine Wirkung für den laufenden Vertragszeitraum, berechtigen jedoch zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages, wenn eine ordentliche Kündigung zum aktuellen Laufzeitende nicht mehr erfolgen könnte.
§7.3 Der Nutzer kostenpflichtiger Leistungen wird das Entgelt per Lastschrift begleichen. Kann das Entgelt nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten, insbesondere die durch Dritte erhobenen Gebühren für die Rückgabe von Lastschriften. Der Zugriff auf den vollen Leistungsumfang von bauplanungen.de ist erst nach Vorlage der der Zahlungsbestätigung möglich. Buchung, Einzug und die Einholung der Zahlungsbestätigung erfolgen automatisch.
§7.4 plan&build webmarketing GmbH übermittelt Rechnungen und Zahlungserinnerungen ausschließlich per E-Mail. Rechnungen werden im Bereich Profil/Mitgliedschaft zum Download hinterlegt. Dazu muss man sich in das Portal einloggen.
§7.5 Nur im Fall unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Ansprüche ist der Kunde zur Aufrechnung bzw. Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts berechtigt.
§7.6 Im Falle des Zahlungsverzugs des Nutzers steht plan&build webmarketing GmbH nach zweimaliger erfolgloser Zahlungsaufforderung ein außerordentliches Kündigungsrecht zu.
§8.1 Voraussetzung für die Nutzung von bauplanungen.de ist ein dem Stand der Technik entsprechendes Computersystem mit funktionsfähigem Internetzugang. Zudem ist es erforderlich, dass der Nutzer über einen der folgenden Internetbrowser verfügt, um die Funktion des Portals zu gewährleisten: Internet Explorer Version >= 8, Firefox Version >=54 ,Chrome Version >= 36, Safari Version >=. Andere Browser werden nicht unterstützt und es kann ein voller Funktionsumfang nicht sichergestellt werden. Außerdem muss auf diesen Javascript und die Akzeptanz von Cookies aktiviert sein.
§8.2 plan&build webmarketing GmbH wird bauplanungen.de aktuellen Anforderungen anpassen, die auf den bauplanungen.de-Websites angebotenen Dienste ändern oder abweichende Dienste anbieten, wenn triftige Gründe vorliegen. Das Recht hierzu behält sich plan&build webmarketing GmbH vor. Triftige Gründe können insbesondere aufgrund Änderungen von Gesetzen oder Rechtsprechung, Stand der Technik und den Marktbedingungen gegeben sein. Dazu gehören weiterhin, die Optimierung der Dienste, zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit oder sonstigen gleichwertigen Gründen, falls es für den Nutzer nicht unzumutbar ist. Bekanntmachungen über wesentliche Änderungen der Leistung werden dem Nutzer mitgeteilt.
§9.1 Sofern personenbezogene Daten betroffen sind, stellt plan&build webmarketing GmbH die Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorschriften sicher. plan&build webmarketing GmbH wird personenbezogene Daten nicht unbefugt an Dritte übermitteln.
§9.2 Die vom Nutzer bereitgestellten Daten einschließlich personenbezogener Daten benannter Personen sind öffentlich einsehbar. Der jeweilige Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass die Weitergabe personenbezogener Daten Dritter den datenschutzrechtlichen Bestimmungen entspricht.
§9.3 Falls plan&build webmarketing GmbH feststellt, dass Dritte über bei ihr gespeicherte besondere personenbezogene Daten, insbesondere personenbezogene Daten, die einem Berufsgeheimnis unterliegen oder die sich auf strafbare Handlungen oder Ordnungswidrigkeiten beziehen, wird plan&build webmarketing GmbH dies unverzüglich den Nutzern sowie der zuständigen Aufsichtsbehörde mitteilen. Gleiches gilt für personenbezogene Daten oder den Verdacht strafbarer Handlungen oder Ordnungswidrigkeiten beziehungsweise unrechtmäßig Kenntnis über personenbezogene Daten zu Bank- oder Kreditkartenkonten erlangt haben.
§9.4 plan&build webmarketing GmbH weist darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht gewährleistet werden kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren.
§10.1 plan&build webmarketing GmbH behält sich Änderungen der AGB vor. Geänderte AGB werden dem Nutzer 6 Wochen vor Inkrafttreten an dessen hinterlegte E-Mail-Adresse mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von 6 Wochen nach der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als genehmigt. plan&build webmarketing GmbH macht den Nutzer auf diesen Umstand besonders aufmerksam und behält sich vor, bei Widerspruch des Nutzers das Vertragsverhältnis unter Wahrung seiner berechtigten Interessen zu kündigen oder unter Geltung der alten AGB fortzuführen. Ein Anspruch des Nutzers gegenüber plan&build webmarketing GmbH hinsichtlich eines bestimmten Vorgehens in diesem Fall besteht nicht.
§10.2 Dieser Vertrag enthält sämtliche Absprachen der Parteien in Bezug auf den Vertragsgegenstand. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernis.
§10.3 Soweit einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sind, wird die Wirksamkeit des Vertrages sowie der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung ist eine Bestimmung zu vereinbaren, die dem Sinn und Zweck der weggefallenen Bestimmung am nächsten kommt.
§10.4 Die Abtretung von Rechten aus einem Vertragsverhältnis mit der plan&build webmarketing GmbH bedarf für die Wirksamkeit der Abtretung die vorherige schriftliche Zustimmung von plan&build webmarketing GmbH.
§10.5 Die Parteien verpflichten sich, auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses über Bestimmungen des Vertrages, seine Durchführung und mit dem Vertrag verbundene Sachverhalte Stillschweigen zu bewahren.
§10.5 Gerichtsstand ist Dresden, wenn der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
§10.6 Für alle Vertragsbeziehungen zwischen plan&build webmarketing GmbH und dem Nutzer gilt deutsches Recht. Die Geltung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den Internationalen Warenkauf wird ausgeschlossen.
HRB: 33652 Ust.-Id.: DE296601615
Tel: 03596 5090378 Fax: 035965090380 E-Mail: service@bauplanungen.de
Stand: 16.10.2014 Version 1.00
Unter dem Namen bauplanungen.de betreibt die plan&build webmarketing GmbH unter der Domain bauplanungen.de (nachfolgend auch als bauplanungen.de-Website bezeichnet) ein Online-Portal als Netzwerk für alle am Baubeteiligten. Angeboten werden Informationen über gewerbliche Unternehmen, Projekte und sonstige Angebote der Baubranche. Zielstellung des Portals ist es, potentiellen Bauherren, Nutzer und Kunden die Suche nach Ansprechpartnern und geeigneten Dienstleistern zu vereinfachen und es gewerblichen Unternehmern, Ingenieuren und Architekten sowie sonstigen Anbieter der Baubranche zu ermöglichen, ihren Betrieb mit ihren Leistungen und Referenzprojekten darzustellen. Darstellung über die Leistung – nicht über den Preis der Leistung ist das Credo, welches dem Gesamtkonzept zugrunde liegt und speziell kreativen Dienstleistern wie Architekten und Ingenieuren die Möglichkeit eröffnet sich über Leistung, Qualitätsanspruch und Kreativität definieren zu lassen. plan&build webmarketing GmbH bietet mit bauplanungen.de seinen Nutzern die Möglichkeit, nach anderen Nutzern zu suchen, wobei die direkte Suche über Namen, Ort und Umkreis erfolgen kann aber auch eine indirekte Suche über Leistungen, Referenzen, Objektkategorien oder über kooperierende Projektpartner möglich ist. Wechselnde Projektteams je nach Aufgabe und Ziel des Projektes sind abbildbar. Projektorientierte Flexibilität und die kreativen Potentiale werden für potentielle Interessenten deutlich.
Bau- und Planungsleistungen können angekündigt, veröffentlicht und ausgeschrieben werden. Potentielle Auftragnehmer erfahren welche Leistungen, wann und in welchem Umfang vergeben werden, sie können sich im Ankündigungsstadium bereits vor der Ausschreibung um die Teilnahme bewerben, gleichzeitig aber auch Informationen zum Ausschreibenden oder Bauherrn erhalten.
Das bauplanungen.de-Portal bietet seinen Nutzern folgende Nutzungsprofile:
Das „Businessprofil“ auf bauplanungen.de dient ausschließlich der Darstellung von Unternehmen durch Unternehmer im Sinne vom § 14 BGB.
Der Benutzer schließt mit der Buchung des „Businessprofils“ einen Vertrag über die kostenpflichtige Nutzung der Dienste von bauplanungen.de, insbesondere die Möglichkeit zur Veröffentlichung von Informationen und Recherchen über alle Leistungserbringenden an Bauprojekten, sowie die Einstellung von Ausschreibungen oder die Nutzung im System eingestellter Ausschreibungen mit plan&build webmarketing GmbH, Sebnitzer Straße 6 in 01844 Neustadt. Im Impressum sind weitere Kontaktdaten, die Handelsregisterdaten sowie Namen der vertretungsberechtigten Personen enthalten, sie können dort eingesehen und heruntergeladen werden.
Sie akzeptieren mit der Registrierung bei bauplanungen.de die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von bauplanungen.de. Maßgebend ist die geltende Fassung zum jeweiligen Zeitpunkt des Vertragsschlusses.
Auf der Website bauplanungen.de ist der Aufruf, Druck und/oder das Herunterladen (Download) der AGB möglich.
§2.1 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Vertragsverhältnisse zwischen der plan&build webmarketing GmbH und ihren Nutzern bezüglich des Profileintrages auf einer Internetseite von bauplanungen.de. Kunde und die plan&build webmarketing GmbH zusammen sind „die Parteien“.
§2.2 Diese AGB sind allein maßgeblich für Leistungen und Verpflichtungen zwischen plan&build webmarketing GmbH und Nutzern. Abweichende AGB von Nutzern wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Abweichende Vereinbarungen verpflichten die Parteien nur, wenn sie schriftlich getroffen und von beiden Parteien unterzeichnet wurden.
§2.3 Der Vertrag zwischen dem Nutzer und plan&build webmarketing GmbH kommt mit der Annahme des Vertragsangebotes durch plan&build webmarketing GmbH oder mit Einrichtung der Dienstleistung zustande. Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur über ein (1) Unternehmensprofil verfügen. Sofern der Nutzer mehrere Zweigstellen/Filialien oder eigenständige Unternehmungen betreibt, kann er diese einzeln registrieren.
§2.4 Alle Angebote sind freibleibend. Es gilt die jeweils aktuelle Preisliste.
§3.1 plan&build webmarketing GmbH stellt nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen unter dem Service auf bauplanungen.de ein unter Ziffer 1 beschriebenes Profil des Nutzers dar, dessen Inhalt dieser selbst anhand der Vorgaben durch plan&build webmarketing GmbH erstellt. Das Profil wird über Suchergebnisse verlinkt. Die Reihenfolge der Profile innerhalb der Trefferliste erfolgt folgendermaßen: Businessprofil-Einträge erscheinen vor Basisprofil-Einträgen. Innerhalb der verschiedenen Kategorien wird die Reihenfolge zufällig vergeben.
§3.2 Die Gestaltung des Profils/Profilrahmens bleibt plan&build webmarketing GmbH vorbehalten.
§3.3 plan&build webmarketing GmbH ist während der Laufzeit dieses Vertrages nach schriftlicher Vorankündigung mit einer Frist von einem Monat berechtigt, die URL-Adresse der Webseite www.bauplanungen.de zu ändern, solange und soweit die Vertragsleistungen nach Maßgabe dieser Bestimmungen im Übrigen erhalten bleiben.
§4.1 Auftragsverhältnisse über Bauplanungs- bzw. Baudienstleistungen kommen, auch sofern über plan&build webmarketing GmbH vermittelt, nur unmittelbar zwischen dem Kunden als Nutzer des Nutzungsprofils und dem Suchenden einer Leistung als Auftraggeber zustande. Für die ausführende Leistung haftet allein der Nutzer. Die vom Nutzer mit der Erstellung / Pflege des Profils freigegebenen Daten dienen der Außendarstellung des Nutzers und/oder des von ihm vertretenen Unternehmens. Auf sämtliche vom Nutzer auf seinem Profil veröffentlichten Informationen und Daten hat plan&build webmarketing GmbH keinen Einfluss. Für plan&build webmarketing GmbH handelt es sich hierbei um fremde Informationen, die sich plan&build webmarketing GmbH auch nicht zu Eigen macht. plan&build webmarketing GmbH stellt lediglich die technischen Möglichkeiten zur Anzeige der vom Nutzer eingegebenen und freigegebenen Daten zur Präsentation zur Verfügung.
§4.2 Der Nutzer stellt plan&build webmarketing GmbH auch von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese gegen plan&build webmarketing GmbH wegen Verletzung von Urheber-, Wettbewerbs- Berufs- Schadenersatz- oder sonstigen Rechten in Zusammenhang mit dem individuellen Profil oder durch den Nutzer bereitgestellte Beiträge geltend machen. Dies umfasst auch die Kosten einer erforderlichen Rechtsverteidigung, die direkt oder indirekt durch die Inanspruchnahme von plan&build webmarketing GmbH entstehen.
§4.3 plan&build webmarketing GmbH steht nicht für die Nichterfüllung vertraglicher Pflichten ein, soweit diese auf einem außerhalb ihres Einflussbereichs liegenden Grund (Naturkatastrophen, Krieg, Ein- und Ausfuhrsperren, Hindernisse im Verantwortungsbereich des Nutzers bzw. der von ihm gewählten Online-Videoportale etc.) beruht. Vereinbarte Leistungsfristen gelten als entsprechend verlängert. Dauert der Hinderungsgrund mehr als zwei Monate an, können die Parteien den Vertrag fristlos außerordentlich kündigen.
§4.4 plan&build webmarketing GmbH trifft alle zumutbaren technischen und personellen Vorkehrungen, die Überlastung oder Ausfall der Server oder des Systems weitestgehend ausschließen. Eine 100%ige Erreichbarkeit kann jedoch nicht gewährleistet werden. Im Fall einer vorübergehenden Nichterreichbarkeit der Webseite www.bauplanungen.de und/oder des Profils bemüht sich plan&build webmarketing GmbH um unverzügliche Problembeseitigung. Gewährleistungs- und/oder Schadensersatzansprüche aufgrund solcher Ausfälle sind ausgeschlossen. Die Nacherfüllungsfrist für plan&build webmarketing GmbH im Falle von sonstigen Gewährleistungsansprüchen beträgt eine Woche nach Mängelanzeige des Nutzers gegenüber plan&build webmarketing GmbH. Nach erfolglosem Ablauf dieser Frist stehen dem Nutzer die weiteren gesetzlichen Rechte zu. plan&build webmarketing GmbH haftet für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten unbeschränkt, für leichte Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise. Die Haftung ist der Höhe nach jedenfalls auf € 5.000,- je Schadensfall begrenzt. Weitergehende Rechte und Ansprüche sind ausgeschlossen. Dies gilt vor allem für den Ersatz mittelbarer Schäden (entgangener Gewinn; Folgeschäden etc.). Ansprüche wegen Schäden an Gesundheit, Leib und Leben bleiben von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt.
§4.4 Diese Haftungsbeschränkung gilt sowohl für vertragliche wie auch deliktische Ansprüche. Ansprüche des Nutzers gegen plan&build webmarketing GmbH aus dem Produkthaftungsgesetz bleiben von dieser Regelung unberührt.
§4.5 Der Kunde ist verpflichtet, angemessene Maßnahmen zur Schadensabwehr und Schadensminderung zu treffen. Der Kunde ist insbesondere verpflichtet, auf seinen EDV-Systemen handelsübliche Schutzmaßnahmen gegen Systembeschädigungen und Datenverluste zu treffen, insbesondere geeignete Virenschutzprogramme zu installieren und regelmäßige Datensicherungen durchzuführen.
§4.6 plan&build webmarketing GmbH haftet nicht für den etwaigen Ausfall der Funktionsfähigkeit und Störungsfreiheit von Telekommunikationsleitungen, die durch ihn oder Dritte, insbesondere der Internet-Service-Provider, betrieben werden. Der Anbieter haftet nicht für den Ausfall der Funktionsfähigkeit der Telekommunikationsverbindung zu den vertragsgegenständlichen Servern, bei Stromausfällen und bei Ausfällen von Servern, die nicht in seinem Einflussbereich stehen.
§5.1 Der Nutzer darf durch Veröffentlichung von Texten, Bildern und Videodateien nicht gegen geltendes Recht, gegen die guten Sitten und/oder diese AGB verstoßen. Er hat insbesondere Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrecht usw.) zu beachten. Er ist verpflichtet, plan&build webmarketing GmbH mögliche Rechtsverletzungen unverzüglich mitzuteilen. Besteht ein hinreichender Verdacht, dass in dem Profil oder auf der Website des Nutzers rechtswidrige Inhalte bereitgehalten werden, ist plan&build webmarketing GmbH berechtigt, das Profil des Nutzers bis zum Nachweis der Rechtmäßigkeit durch den Nutzer zu unterbrechen oder andere geeignete Maßnahmen zu treffen.
§5.2 Der Nutzer räumt plan&build webmarketing GmbH unentgeltlich das einfache, übertragbare, zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkte Recht ein, Texte, Bilder oder Videodateien, die er zur Gestaltung seines Profils oder als im Rahmen der Netzwerkarbeit, der Eigendarstellung sowie zur Suche und Vernetzung verwendet oder deren Verwendung er plan&build webmarketing GmbH gestattet, ab Vertragsschluss zu gewerblichen Zwecken öffentlich zugänglich zu machen, zu vervielfältigen, zu verbreiten und hierfür in den Grenzen des Urheberpersönlichkeitsrechts zu bearbeiten. Eine Übertragung der Nutzungsrechte auf Partnerseiten zur Reichweitenerhöhung ist plan&build webmarketing GmbH uneingeschränkt gestattet.
§5.3 Der Kunde sichert zu und garantiert, dass er zur Nutzung der Texte und sonstigen Materialien nach vorstehenden Ziffern, die er zur Profilgestaltung und/oder sonstigen Verwendung (Rechtstipps etc.) an plan&build webmarketing GmbH übermittelt oder deren Verwendung er plan&build webmarketing GmbH gestattet, berechtigt ist und keine Rechte Dritter entgegenstehen.
§5.4 Der Kunde ist auch für den Inhalt von Websites verantwortlich, zu denen er mittels Hyperlink von seiner Website oder einem Profil aus eine Zugriffsmöglichkeit eröffnet, sofern er die Haftung nicht selbst begrenzt.
§5.5 Der Kunde wird plan&build webmarketing GmbH von sämtlichen Ansprüchen Dritter sowie von sämtlichen Kosten, die im Zusammenhang mit einer Verletzung seiner Pflichten aus Ziffer 5 entstehen, freistellen.
§6.1 Der Vertrag verlängert sich um die ursprünglich vereinbarte Vertragslaufzeit, sofern er nicht mindestens einen Monat vor Ende der Vertragslaufzeit schriftlich von einer der Parteien gekündigt wird.
§6.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund besteht seitens plan&build webmarketing GmbH insbesondere in den folgenden Fällen: a. Zahlungsunfähigkeit des Nutzers, Eröffnung des Insolvenzverfahrens über sein Vermögen oder Ablehnung der Eröffnung des Insolvenzverfahrens mangels Masse; b. Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch den Nutzer, wenn die Verletzung nicht nach Abmahnung unverzüglich behoben wird.
§6.3 Der Kunde kann jederzeit ohne Angaben von Gründen durch schriftliche Mitteilung an plan&build webmarketing GmbH die Löschung des Profils verlangen. Die Vertragslaufzeit und die damit verbundenen Verpflichtungen aus dem Vertrag werden dadurch aber nicht berührt.
§7.1 Das Entgelt für die kostenpflichtige Profilnutzung richtet sich nach der in der jeweiligen Leistungsbeschreibung zugrunde liegenden Preisliste oder Einzelverträgen. Eventuell gewährte Rabatte, Gutscheincodes etc. werden mit dem Betrag verrechnet. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Das Entgelt ist sofort mit Registrierung und Übermittlung der Registrierungsdaten für den Zeitraum von einem (1) Jahr im Voraus zur Zahlung fällig.
§7.2 plan&build webmarketing GmbH behält sich angemessene Preiserhöhungen aufgrund gestiegener Kosten oder Leistungserweiterungen vor. Preisanpassungen werden mitgeteilt. Sie haben keine Wirkung für den laufenden Vertragszeitraum, berechtigen jedoch zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages, wenn eine ordentliche Kündigung zum aktuellen Laufzeitende nicht mehr erfolgen könnte.
§7.3 Der Nutzer kostenpflichtiger Leistungen wird das Entgelt per Lastschrift begleichen. Kann das Entgelt nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten, insbesondere die durch Dritte erhobenen Gebühren für die Rückgabe von Lastschriften. Der Zugriff auf den vollen Leistungsumfang von bauplanungen.de ist erst nach Vorlage der der Zahlungsbestätigung möglich. Buchung, Einzug und die Einholung der Zahlungsbestätigung erfolgen automatisch.
§7.4 plan&build webmarketing GmbH übermittelt Rechnungen und Zahlungserinnerungen ausschließlich per E-Mail.
§7.5 Nur im Fall unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Ansprüche ist der Kunde zur Aufrechnung bzw. Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts berechtigt.
§7.6 Im Falle des Zahlungsverzugs des Nutzers steht plan&build webmarketing GmbH nach zweimaliger erfolgloser Zahlungsaufforderung ein außerordentliches Kündigungsrecht zu.
§8.1 Voraussetzung für die Nutzung von bauplanungen.de ist ein dem Stand der Technik entsprechendes Computersystem mit funktionsfähigem Internetzugang. Zudem ist es erforderlich, dass der Nutzer über einen der folgenden Internetbrowser verfügt, um die Funktion des Portals zu gewährleisten: Internet Explorer Version >= 8, Firefox Version >=30 ,Chrome Version >= 36, Safari Version >=. Andere Browser werden nicht unterstützt und es kann ein voller Funktionsumfang nicht sichergestellt werden. Außerdem muss auf diesen Javascript und die Akzeptanz von Cookies aktiviert sein.
§8.2 plan&build webmarketing GmbH wird bauplanungen.de aktuellen Anforderungen anpassen, die auf den bauplanungen.de-Websites angebotenen Dienste ändern oder abweichende Dienste anbieten, wenn triftige Gründe vorliegen. Das Recht hierzu behält sich plan&build webmarketing GmbH vor. Triftige Gründe können insbesondere aufgrund Änderungen von Gesetzen oder Rechtsprechung, Stand der Technik und den Marktbedingungen gegeben sein. Dazu gehören weiterhin, die Optimierung der Dienste, zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit oder sonstigen gleichwertigen Gründen, falls es für den Nutzer nicht unzumutbar ist. Bekanntmachungen über wesentliche Änderungen der Leistung werden dem Nutzer mitgeteilt.
§9.1 Sofern personenbezogene Daten betroffen sind, stellt plan&build webmarketing GmbH die Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorschriften sicher. plan&build webmarketing GmbH wird personenbezogene Daten nicht unbefugt an Dritte übermitteln.
§9.2 Die vom Nutzer bereitgestellten Daten einschließlich personenbezogener Daten benannter Personen sind öffentlich einsehbar. Der jeweilige Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass die Weitergabe personenbezogener Daten Dritter den datenschutzrechtlichen Bestimmungen entspricht.
§9.3 Falls plan&build webmarketing GmbH feststellt, dass Dritte über bei ihr gespeicherte besondere personenbezogene Daten, insbesondere personenbezogene Daten, die einem Berufsgeheimnis unterliegen oder die sich auf strafbare Handlungen oder Ordnungswidrigkeiten beziehen, wird plan&build webmarketing GmbH dies unverzüglich den Nutzern sowie der zuständigen Aufsichtsbehörde mitteilen. Gleiches gilt für personenbezogene Daten oder den Verdacht strafbarer Handlungen oder Ordnungswidrigkeiten beziehungsweise unrechtmäßig Kenntnis über personenbezogene Daten zu Bank- oder Kreditkartenkonten erlangt haben.
§9.4 plan&build webmarketing GmbH weist darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht gewährleistet werden kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren.
§10.1 plan&build webmarketing GmbH behält sich Änderungen der AGB vor. Geänderte AGB werden dem Nutzer 6 Wochen vor Inkrafttreten an dessen hinterlegte E-Mail-Adresse mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von 6 Wochen nach der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als genehmigt. plan&build webmarketing GmbH macht den Nutzer auf diesen Umstand besonders aufmerksam und behält sich vor, bei Widerspruch des Nutzers das Vertragsverhältnis unter Wahrung seiner berechtigten Interessen zu kündigen oder unter Geltung der alten AGB fortzuführen. Ein Anspruch des Nutzers gegenüber plan&build webmarketing GmbH hinsichtlich eines bestimmten Vorgehens in diesem Fall besteht nicht.
§10.2 Dieser Vertrag enthält sämtliche Absprachen der Parteien in Bezug auf den Vertragsgegenstand. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernis.
§10.3 Soweit einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sind, wird die Wirksamkeit des Vertrages sowie der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung ist eine Bestimmung zu vereinbaren, die dem Sinn und Zweck der weggefallenen Bestimmung am nächsten kommt.
§10.4 Die Abtretung von Rechten aus einem Vertragsverhältnis mit der plan&build webmarketing GmbH bedarf für die Wirksamkeit der Abtretung die vorherige schriftliche Zustimmung von plan&build webmarketing GmbH.
§10.5 Die Parteien verpflichten sich, auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses über Bestimmungen des Vertrages, seine Durchführung und mit dem Vertrag verbundene Sachverhalte Stillschweigen zu bewahren.
§10.5 Gerichtsstand ist Dresden, wenn der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
§10.6 Für alle Vertragsbeziehungen zwischen plan&build webmarketing GmbH und dem Nutzer gilt deutsches Recht. Die Geltung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den Internationalen Warenkauf wird ausgeschlossen.
HRB: 33652 Ust.-Id.: DE296601615
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